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Online Archiv

Beihilferecht, Beihilfehandbuch - Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)

Datum: 15. Juni 2023, 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr

Ort: online


Anmeldungen für diese Veranstaltung sind leider nicht mehr möglich. Die Anmeldefrist ist abgelaufen.

Der Klimaschutz und die Folgen des Klimawandels stellen die rheinland-pfälzischen Kommunen vor große Herausforderungen.

Durch das jüngst verabschiedete Landesgesetz zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI) werden den rheinland-pfälzischen Kommunen zusätzliche Mittel zur Umsetzung konkreter Maßnahmen vor Ort zum Klimaschutz und zur Klimawandelanpassung zur Verfügung gestellt.

Zur themenspezifischen Unterstützung des Beratungsbedarfs der rheinland-pfälzischen Kommunen zum KIPKI-Programm wurde die Energieagentur Rheinland-Pfalz vonseiten des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (MKUEM) beauftragt. Dadurch werden die kommunalen Gebietskörperschaften fachtechnisch von der ersten Idee für ein Projektvorhaben bis zum eingereichten Förderantrag unterstützt.

Da die Positivliste des KIPKI eine Vielzahl von Maßnahmen beinhaltet, die einer besonderen beihilferechtlichen Prüfung und Beachtung bedürfen, möchte die Landesregierung den Kommunen mit der Erstellung eines sogenannten Beihilfehandbuchs zusätzliche Beratung und Unterstützung zur Verfügung stellen. In diesem werden alle Maßnahmen der Positivliste nach beihilferechtlichen Gesichtspunkten geprüft und bewertet und damit den Kommunen Hilfestellung bei der Beantragung und operativen Umsetzung des KIPKI-Programms gegeben. Um Ihnen einen Überblick zu den relevanten beihilferechtlichen Fragestellungen und zum Beihilfehandbuch zu bieten, laden wir Sie herzlich zu unserer Veranstaltung ein.

Eine Anmeldung für diese Veranstaltung ist erforderlich.
Anmeldung bitte bis zum Donnerstag, 15. Juni 2023.

Die Teilnahme ist kostenfrei. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.

Alle Informationen zum Zugang zur Online-Veranstaltung erhalten Sie mit der Anmeldebestätigung. Bitte stellen Sie in jedem Fall sicher, dass die Tonwiedergabe auf Ihrem Gerät funktioniert (Lautsprecher oder Kopfhörer). Die Veranstaltung wird aufgezeichnet.